Kommunales Transparenz und Gemeinschaftsschule

Am Sonntag, dem 05.05.2019 fanden die jährlichen Vorstandswahlen der Jusos Mittelsachsen statt. Die Jusos sind die Jugendorganisation der SPD - automatische sind alle Mitglieder der SPD bis zum 35. Lebensjahr auch Mitglieder der Jusos Mittelsachsen.

Hierbei wurde ich zum Beisitzer gewählt und Alexander Geißler erneut zum Vorsitzenden.

Gemeinsam kandidieren wir für den Stadtrat und wollen uns für Folgendes einsetzen:

1. mehr Transparenz bei der Stadtratsarbeit - z.B Veröffentlichung der Stadtratsunterlagen

2. Einführung eines Stadtteilausschusses, damit die Belange aller Stadtteile mehr Gehör finden

3. Schaffung der Stelle eines Ehrenamtskoordinators

4. Bürgerprojekt Bahnhof - Renovierung des Bahnhofes unter Beteiligung der Bürger/-innen

Weiterhin setzen wir uns beide für das Projekt "Gemeinschaftsschule" ein. Dies bedeutet, dass unsere Schüler/-innen gemeinsam bis zur 10. Klasse lernen. Danach kann jeder Schüler sich frei aufgrund seiner eigenen Reife für eine weiterführende Schule oder eine Berufsausbildung entscheidet.

Geben Sie mir deshalb bitte am 26.05.2019 ihre XXX - ich stehe auf Listenplatz 15 der SPD-Stadtratsliste.

Veröffentlicht am 14.05.2019

 

links: neues Tanklöschfahrzeug / rechts: "alte" Großtanklöschfahrzeug Kommunales Feierliche Übergabe Tanklöschfahrzeug (TLF 4000)

Eine wichtige Investition war die Neuanschaffung des Tankläschfahrzeuges (TLF 4000). Damit konnte nach verdienten 48 Dienstjahren, davon 25 in Freiberg das Großtanklöschfahrzeug (GTLF) außer Dienst genommen werden.

Jedoch sind die Investitionen erst der Anfang. Als weitere Maßnahmen werden in den nächsten Jahren folgen:

1. Neubeschaffung Drehleiter - geplant Ende 2020
2. Neubeschaffung eines Einsatzleitwagen (ELW 1)
3. Neubau des Gerätehauses der Ortsfeuerwehr Zug
4. Erweiterungsbau des Gerätehauses in Kleinwaltersdorf

Aber auch in Zukunft müssen wir weiter in die Kinder- und Jugendfeuerwehren, die Technik und die Standorte investieren. Dazu gehören zum Beispiel:

1. Ersatzbeschaffung für Löschfahrzeug der Ortsfeuerwehr Freiberg
2. Ersatzbeschaffung für Tragkraftspritzenfahrzeug der Ortsfeuerwehr Zug
3. Ersatzbeschaffung für Tragkraftspritzenfahrzeug der Ortsfeuerwehr Kleinwaltersdorf
4. Erweiterungsbau für das Gerätehaus der Ortsfeuerwehr Freiberg, um Trennung zwischen Mann und Frau sowie separate Umkleiden für Jugendfeuerwehr zu schaffen

Viel Arbeit wartet auf den kommenden Stadtrat, aber es sind wichtige, notwendige und sinnvolle Investitionen in die Sicherheit der Bevölkerung unseres Stadtgebietes

Veröffentlicht am 05.05.2019

 

gesprengter Parkautomat Kommunales Ladendiebstahl und Parkautomatensperrungen

Wie aus den Meldungen unseres Oberbürgermeisters bei Facebook zu lesen war, wurden in den letzten Tagen 2 Geldautomaten in den Freiberger Parkhäusern gesprengt mit dem Versuch oder Anreiz die Geldkassette zu zerstören. "Zum Glück" wurde nur der Automat beschädigt und die Geldkassette ist ganz geblieben. Doch diese Fälle zeigen mir, dass die Täter nicht mehr vor Gemeineigentum (Bezahlung des Automaten und der Reparatur bzw Ersatz aus unseren gemeinsam gezahlten Steuern) zurückschrecken. Bei diesen Aktionen wäre es auch möglich gewesen, dass bei der Detonation zum Beispiel andere Personen hätten verletzt werden können.

In den letzten Monaten wurde mir vermehrt von meheren Seiten berichtet, dass ausländische Mitbürger (Asylbewerber, geduldete Personen, usw) in Freiberger Geschäften (z.B Supermärkten) ihrem Hobby "Diebstahl" nachgehen können, ohne das Sie mit Konsequenzen zu rechnen haben. Grund dafür ist, dass Ladeninhaber eindeutige Anweisungen erteilt haben, dass diese Täter nicht verfolgt und ggf festgehalten werden sollen. Nur stellt sich mir die Frage, wo dann die Gleichberechtigung zu unseren Staatsbürgern bleibt - manche Verkäuferin wurde entlassen, weil sie nach Ladenschluss Backwaren oder verderbliche Waren mit nach Hause genommen hat bevor sie im Müll gelandet werden oder Rentner werden wegen eines Diebstahl von wenigen Euro (z.B 4,76 €) angezeigt und bestraft. Die anderen Täter gehen teilweise mit gefüllten Taschen / Rucksäcken aus den Läden und nichts passiert.

Ich möchte mich deshalb im Stadtrat in Zusammenarbeit mit Stadtverwaltung und Polizei dafür einsetzen, dass wieder mehr präventive Arbeit geleistet wird und wir mit Ladeninhabern ins Gespräch kommen und gemeinsame Lösungen suchen.

Diebstahl (Ladendiebstahl) ist kein Kavaliersdelikt und kann nach § 242 Strafgesetzbuch (StGB) mit Geldstraße oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren geahndet werden.

Abschließend möchte ich betonen, dass ich nichts gegen Ausländer habe und kein Nazi bin. Jedoch möchte auch ich meine Meinung dazu offen sagen:  Ausländische Mitbürger, die sich bei uns integrieren, sich um Arbeit bemühen, sich bemühen unsere Sprache zu erlernen, die werden gern in unsere Mitte aufgenommen. ABER diejenigen ausländischen Menschen, die hier sind und klauen, Kinder und Frauen belästigen und schlimmere Sachen tun, müssen rigoros verfolgt, bestraft und abgeschoben werden !

Bildquelle: Facebookseite des Oberbürgermeisters Sven Krüger

Veröffentlicht am 03.05.2019

 

Wahlen Gemeinsame Probleme - gemeinsames Vorgehen - gemeinsame Lösungen

Alexander Geißler und ich kennen uns seit unserer gemeinsamen Schulzeit ab der 5. Klasse am Geschwister-Scholl-Gymnasium. Viele Jahre haben sich unsere Wege getrennt - die Politik ist unser gemeinsames Engagement auf bürgerlicher Ebene und wir werden gemeinsam in Freiberg für Verbesserungen kämpfen.
Weiterhin tritt er als Kandidat für Kreistag am 26.05 und für den sächsischen Landtag am 01.09. zur Wahl an.

Einige gemeinsame Ziele für einzelnen Gremien habe ich für kurz zusammengefasst:

1. Stadtrat Freiberg:

- Installation der Stelle eines angestellten Ehrenamtskoordinators bei der Stadtverwaltung mit der Hauptaufgabe als Ansprechpartner und Bindeglied im Vereinsleben zu fungieren

- Stärkung der Individualität der einzelnen Stadtteile durch die Einführung eines STADTTEILAUSSCHUSS als Demokratieorgan - unsere aktuellen Ortschaftsräte haben ohne Mandat im Stadtrat nur ein Rede- aber kein Stimmrecht und unterliegen der direkten Weisung des Oberbürgermeisters

2. Kreistag:

- Verbesserung der Tariflandschaft im Landkreis Mittelsachsen

- Verbesserungen beim ÖPNV auch im Bezug auf Freiberg, weil der Landkreis Mittelsachsen der Aufgabenträger ist und gleichzeitig Vertreter im Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) welcher den Nahverkehrsplan fortschreibt

3. Landtag:

- Einführung der Gemeinschaftsschulen bis zur 10. Klasse um den Schülern ein gemeinsames Lernen zu ermöglich (Ziel: Verbesserung der Azubi-Situation im Handwerk) und zudem können die Schüler mit 16 Jahren selbst die Entscheidung treffen ob sie weiterführende Schulen besuchen oder eine Ausbildung absolvieren möchten

- Überarbeitung der Lehrpläne um mehr demokratische Grundwerte und demokratisches Handeln zu vermitteln

Gemeinsam treten wir für Verbesserungen in Stadt, Kreis und Land ein

Weitere Informationen zu Alexander Geißler und seinem Wahlprogramm finden Sie unter:

https://www.alexander-geissler-spd.de/

 

Veröffentlicht am 01.05.2019